Kleine Stöberkiste

Bahrain. Palestine, engine of popular discontent

Von Raphaël Le Magoariec

The restoration of diplomatic relations between Tel Aviv and the tiny Gulf monarchy has revived a dissent that was always latent. Despite repression, there are activists who still dare to raise their voices and show the extent to which the normalisation with Israel is still against the will of the people and their liberties.

Watchdog slams EU executive for hiding user risks on Elon Musk’s X

Von Alexander Fanta

The European Commission unduly protected Elon Musk’s social network X from public scrutiny, an EU watchdog has found. Under relevant EU rules – the Digital Services Act (DSA) – the social media firm has to police illegal content as well as mitigate and monitor health and safety risks for users.

»Das ist ein Volks­aufstand, keine Farb­revolution«

Von CrimethInc.

In Nepal eskalierte Anfang September 2025 eine Protestbewegung nach heftiger Polizeigewalt zu einem spontanen Aufstand, der mit dem Abbrennen des Parlaments seinen Höhepunkt erreichte. Innerhalb von anderthalb Tagen waren Premierminister Khadga Prasad Oli geflohen und die Regierung zusammengebrochen.

Zapatistas im Visier der Eliten

Von daniel

Großgrundbesitzer*innen stehlen Land und Ernten und verbrennen Häuser, protegiert von staatlichen Kräften. Ziel ist die Zerschlagung der zapatistischen Autonomie. Zapatistas beraten klandestin ihre Selbstverteidigungsstrategien. Chiapas, Mexiko. Ende September prangerte die Versammlung der Kollektive der autonomen zapatistischen Regierungen (span.

So arbeitet Trumps Abschiebemaschine

Von Till Eckert

Donald Trump greift den US-amerikanischen Rechtsstaat an. Nirgends zeigt sich das deutlicher als in den Gängen eines Gerichts am 26 Federal Plaza in New York. Die Regierung lässt Einwanderer nach routinemäßigen Terminen verhaften – und entlässt Richter, die nicht spuren. Ein Besuch

Nach Millionen Toten: Dick Cheney gestorben

Von Baki Devrimkaya

Nachdem er Millionen Tote verantwortete, ist der Architekt des Irakkriegs am 4. November gestorben – zur Freude aller Antiimperialist:innen und Menschen aus arabischen Staaten.

Die deutschen IS-Kämpfer, von denen die Bundesregierung nichts wissen will

Von Ulrich Kraetzer

In der Hochphase der Miliz „Islamischer Staat“ reisten mehr als tausend Deutsche nach Syrien in den „Heiligen Krieg“. Mit dem Niedergang des IS gerieten sie in Gefangenschaft. Experten fordern, die mutmaßlichen Terroristen zurückzuholen, um sie zu bestrafen und zu deradikalisieren. Die Bundesregierung weigert sich.

Mehrheit wackelt, Autoritäre Tech-Netzwerke, Keine Horrorszenarien

Von Lorenz Meyer

1. Mehrheit für Reformstaatsvertrag wackelt auch in Brandenburg (dwdl. de, Alexander Krei) Dem Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF drohe in Brandenburg das Aus, da das BSW seine Zustimmung verweigere. Die Partei kritisiere die Reformen als unzureichend sowie als eine “Verengung des Meinungskorridors”.

NATO-Propaganda: Politpsychopathie

Von Von Arnold Schölzel

Im laufenden NATO-Schwachsinn liefern Vertreter kleinerer Paktstaaten regelmäßig Spitzenleistungen ab. Nun aber legen Pistorius und ein Bundeswehrgeneral zu. Deutschland hat bei antirussischem Wahn wieder die Nase vorn.

Flüchtlingsschutz in Europa_10 Jahre Dublin II-Verordnung

Vortrag und anschließende Diskussion mit der englischen Rechtswissenschaftlerin Dr. Maria-Teresa Gil-Bazo,  Refugee Studies Centre, University of Oxford/Newcastle Law School, University of Newcastle Die Dublin II-Verordnung regelt die Zuständigkeiten von Mitgliedstaaten für Flüchtlinge innerhalb der EU.

Automatisierte Datenanalyse: Der grüne Palantir-Spagat

Von Constanze

Der Petent Sebastian Müller (rechts) vor dem Landtag in Stuttgart. Baden-Württemberg hat bereits Millionen ausgegeben, um Software des US-Konzerns Palantir in die Polizeiarbeit zu integrieren. Im Petitionsausschuss wurde nun das Anliegen angehört, nicht mit Palantir zusammenzuarbeiten.