Kleine Stöberkiste

Günter Gaus zeichnet im Oktober 2000 ernüchterndes Bild der Einheit

Von Günter Gaus

Im zehnten Jahr des Beitritts der DDR zur BRD schreibt Günter Gaus, dass die größten Fehler der Einheit bereits gemacht worden und wohl nicht mehr zu korrigieren seien Wen interessiert, wer was auf der Dresdner Jubiläumsfeier zum 10. Jahrestag der wiederhergestellten staatlichen Einheit Deutschlands redet?

Sahel: broken promises and empty anti-imperialism

Von Gerry Hart

The junta regimes of Burkina Faso, Mali and Niger present themselves as revolutionary and anti-imperialist. Their hollow rhetoric masks authoritarianism and new forms of foreign influence, argues Joshua Shangobiyi The post Sahel: broken promises and empty anti-imperialism appeared first on Red Pepper.

Kuba ist nicht allein: Der Wandel in der UN-Generalversammlung

Von Kurt Terstegen

Zunehmende Isolierung der USA in der Blockadepolitik und wachsende Solidarität mit Kuba Seit 33 Jahren spricht sich eine überwältigende Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten für die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba aus. Doch gelockert wurde das Sanktionsregime nicht – im Gegenteil.

Gesichtserkennung und Palantir: Dobrindts Überwachungspaket muss vom Tisch

Heute hat AlgorithmWatch zusammen mit Amnesty International, CCC, GFF und Ulrich Kelber ein Gutachten vorgelegt, das die Rechtswidrigkeit von Dobrindts Plänen zur biometrischen Massenüberwachung klar belegt. Auch seine unsäglichen Palantir-Ideen passen nicht in unsere Demokratie. Beide Vorhaben gehören ersatzlos gestrichen.

Indien in der neuen Weltordnung

Von von Samrat Choudhury

Seit seiner Staatsgründung betreibt Indien eine Außenpolitik der „strategischen Autonomie“. In der multipolaren Welt von heute heißt dies, dass es sich in keinen der existierenden Machtblöcke fügt und seine Beziehungen zu China, Russland und den USA sorgfältig ausbalanciert. von Samrat Choudhury

So arbeitet Trumps Abschiebemaschine

Von Till Eckert

Donald Trump greift den US-amerikanischen Rechtsstaat an. Nirgends zeigt sich das deutlicher als in den Gängen eines Gerichts am 26 Federal Plaza in New York. Die Regierung lässt Einwanderer nach routinemäßigen Terminen verhaften – und entlässt Richter, die nicht spuren. Ein Besuch

Bahrain. Palestine, engine of popular discontent

Von Raphaël Le Magoariec

The restoration of diplomatic relations between Tel Aviv and the tiny Gulf monarchy has revived a dissent that was always latent. Despite repression, there are activists who still dare to raise their voices and show the extent to which the normalisation with Israel is still against the will of the people and their liberties.

Automatisierte Datenanalyse: Der grüne Palantir-Spagat

Von Constanze

Der Petent Sebastian Müller (rechts) vor dem Landtag in Stuttgart. Baden-Württemberg hat bereits Millionen ausgegeben, um Software des US-Konzerns Palantir in die Polizeiarbeit zu integrieren. Im Petitionsausschuss wurde nun das Anliegen angehört, nicht mit Palantir zusammenzuarbeiten.

dju fordert Schutz für Medienschaffende

Von Redaktion

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver. di fordert nach dem erschreckend milden Urteil im Verfahren zum Angriff auf Journalist*innen in Dresden-Laubegast staatlich garantierten Schutz für Medienschaffende.